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Warten auf eine Entscheidung
Landau 25. April 2021.
Man weiß nicht ob man lachen oder weinen soll. Die neue Entscheidung des Umweltgerichts Antofagasta vom 16. April 2021 in Sachen Bergbau- und Hafenprojekt „Dominga“ erinnert an absurdes Theater. Wir erinnern uns. 2017 hat die Regional-Regierung Coquimbo und das Komitee der Minister (1) das Projekt „Dominga“ abgelehnt. Gegen die Entscheidungen hat die Firma Andes Iron beim Umweltgericht Antofagasta geklagt und Recht bekommen. Umweltschützer fochten dieses Urteil Ende Februar, Anfang März 2019 vor dem obersten Gerichtshof in Santiago erfolgreich an. In seiner Begründung stellt der oberste Gerichtshof damals fest, dass die meisten Argumente der Kritiker des Projektes stichhaltig seien. Das Gericht verwies das Verfahren an den Umweltgerichtshof in Antofagasta zurück und forderte diesen auf, sich mit den tatsächlichen Bedingungen des Projektes und den fachlichen Gegenargumenten auseinanderzusetzen. Im März 2020 wurde der Streitfall also nochmals in Antofagasta verhandelt und entschieden. Veröffentlicht hat das Gericht sein Urteil aber erst jetzt am 16. April 2021. Ein ganzes Jahr später!!?? Erneut entschied das Gericht zu Gunsten von Andes Iron und ordnete eine neue Abstimmung in der regionalen Umweltbewertungs-Kommission von Coquimbo an. In einer Erklärung kritisiert Alianza Humboldt (2), der auch SPHENISCO angehört, die Entscheidung und beleuchtet die Perspektiven des Rechtsstreits.
Erklärung vom 21. April 2021
La Serena 21. April 2021. Die ALIANZA HUMBOLDT Coquimbo-Atacama wird das Humboldt-Archipel weiter gegen Bedrohungen durch Megaprojekte verteidigen.
Die Alianza Humboldt der Region Atacama und Coquimbo appelliert eindringlich an alle Bürger der Zivilgesellschaft, Einzelpersonen, Organisationen und Institutionen sich ihr anzuschließen, um das Humboldt-Archipel und sein Umland gegen die Gefahren zu verteidigen, die von solchen Projekten ausgehen.
Am Freitag, 16. April gab das Umweltgericht Antofagasta der Klage der Firma Andes Iron in der Sache Bergbau- und Hafenprojekt „Dominga“ statt. Das Gericht ordnete in seiner Entscheidung eine neue Abstimmung in der Umweltbewertungs-Kommission von Coquimbo an. Dabei räumte das Gericht gleichzeitig ein, dass das geplante Projekt schwerwiegende Probleme aufweist und die Darlegungen unzureichend sind. Diese Mängel – so das Gericht - könnten aber vom Komitee der Minister gelöst werden. Mit diesem Vorschlag überschreitet das Gericht seine Kompetenzen. Es ist nicht befugt, dem Komitee der Minister vorzuschlagen, die Mängel des Projektes „Dominga“ in Ordnung zu bringen. Seine Aufgabe ist es, die Beachtung der Umweltgesetze durchzusetzen und sicherzustellen, dass Projekte korrekt bewertet und Evaluationen nicht durch private Interessen beeinflusst werden.
Das Urteil vom 16. April erinnert einmal mehr daran, dass juristische und institutionelle Maßnahmen unzureichend sind, vor allem dann, wenn es sich um einen Vorgang handelt, in den Präsident Piñera selbst involviert ist. 2010 lehnte er das Barrancones-Projekt ab (Bau von Kohlekraftwerken) und versprach,das Humboldtarchipel, ein Naturschutzgebiet von weltweiter Bedeutung, zu schützen. Bald danach wurde bekannt, dass er bis Dezember desselben Jahres Mehrheitsgesellschafter der Firma Andes Iron war, die das Projekt Dominga betreibt. Besitzer des Unternehmens war Carlos Délano, ein Jugendfreund Sebastián Piñeras, er wurde wegen illegaler Parteienfinanzierung zu 99 Stunden Ethikunterricht verurteilt. Es ist uns klar, dass wir im Kontext der aktuellen tiefen Krise, im Kontext von Korruption und Manipulation allein mit institutionellen Mitteln Recht nicht gegen Interessen durchsetzen können, die die Ausbeutung natürlicher Ressourcen befürworten.
Deshalb ist es notwendig, die Umweltbewegung zu mobilisieren und ihre Netzwerke zu stärken, um
- das wirkliche Ausmaß der sozialen und ökologischen Schäden sichtbar zu machen, die mit der Realisierung des Megaprojektes "Dominga" verbunden wären,
- die Mängel und die großen Fehler zu verstehen, die im Prozess der Umweltprüfung gemacht wurden, und
- den Schutz der Umwelt in der Verfassung sicherzustellen.
Es ist besorgniserregend, dass das Umweltgericht von Antofagasta, seine zentrale Aufgabe, nämlich dem Schutz des Naturerbes, vernachlässigt und mit seinem Urteil Partikularinteressen über das kollektive Interesse stellt. Das Gericht beschädigt damit die Institutionen und sogar das Rechtssystem in dieser Angelegenheit, wenn es die SEIA (Sistema de Evaluación de Impacto Ambiental), also das System der Umweltverträglichkeitsprüfung, seiner Aufgabe beraubt. All dies geschieht im Kontext der Klimakrise und der durch die Pandemie ausgelösten Gesundheitskrise. All dies geschieht, ohne die unzähligen Aufrufe der Wissenschaft und verschiedener internationaler Organisationen zu berücksichtigen, dem Schutz und der Pflege der verbliebenen Ökosysteme Vorrang einzuräumen gegenüber einer Wirtschaft, die auf die Ausbeutung natürlicher Ressourcen ausgerichtet ist und so viel Schaden für die Gemeinden, das Gebiet und die lokale Wirtschaft im Allgemeinen erzeugt. Das gilt ganz besonders in diesem Fall für ein auf der Welt EINZIGARTIGES ÖKOSYSTEM.
Über das Urteil
Das Urteil bedeutet nicht, dass das Projekt genehmigt wurde. Umweltgerichte haben weder die Befugnis noch die Kompetenz, ein Projekt unter Umweltgesichtspunkten zu genehmigen oder abzulehnen. Das ist ausschließlich Aufgabe anderer für die Umwelt zuständiger Institutionen, wie z. B. der regionalen Kommission für Umweltverträglichkeitsprüfung.
Das Gericht hat die Beschwerde der Firma Andes Iron bezüglich des Megaprojekts „Dominga“ akzeptiert und jetzt angeordnet, dass das Verfahren zur erneuten Abstimmung an die Regionalkommission zurückverwiesen wird. Dadurch eröffnet das Gericht die Möglichkeit, die Umwelt dieser Region irreversibel zu schädigen und eine neue „Opferzone“ zu schaffen.
Im völligen Widerspruch zu dieser Entscheidung, erkennt das Gericht in seinem Urteil an, dass das Projekt mit Mängeln behaftet ist, Informationsdefizite hat und zieht daraus den Schluß, die Umweltbehörde hätte stärker auf Verbesserungen des Projektes drängen müssen, um eine Ablehnung zu vermeiden. So erkennt das Gericht zum Beispiel an, dass die vom Unternehmen vorgelegte Kompensationsmaßnahme bezüglich des Humboldt-Pinguins nicht angemessen ist und sieht bei der Umweltprüfung Schwächen im Vorgehen hinsichtlich der Beeinträchtigung des Humboldt-Pinguins auf der Insel Totoralillo Norte. Trotz des offensichtlichen Mangels an Informationen und der problematischen Kompensationsmaßnahmen wird aber angeordnet, erneut über das Projekt abzustimmen.
Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft
In dem Gebiet des Humboldt-Archipels liegen die produktivsten Áreas de Manejo y Explotación de Recursos Bentónicos (AMERB) der gesamten nördlichen Zentralzone (unter Schutz stehende und von heimischen Fischern nachhaltig beerntete Zonen). Als diese wirtschaftliche Aktivität in den neunziger Jahren begann, wurden etwa 90 Tausend Einheiten geerntet, heute, mit einem nachhaltigen Management der Gebiete, sind es 800 Tausend Einheiten.
Sollte das Megaprojekt verwirklicht werden, hätte dies schwerwiegende Folgen für die lokale Wirtschaft, für nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten wie die heimische Fischerei, die Produktion von Oliven und Olivenöl, Familiengärten, Viehzucht und Tourismus. Dabei ist festzuhalten, dass der Tourismus in den letzten Jahrzehnten die stärkste Dynamik entwickelt hat und zu einem wichtigen Motor der Wirtschaft geworden ist.
Es ist ein ganz schlechtes Zeichen, wenn ein auf Ausbeutung natürlicher Ressourcen ausgerichtetes Projekt weiterverfolgt wird, während Chile sich im Prozess zu einer neuen Verfassung befindet. Einer Verfassung, die das Ziel hat, den Übergang zu einer Gesellschaft mit einer Wirtschaft zu gewährleisten, die das Wohl der Menschen, den Schutz der Umwelt und nicht den wirtschaftlichen Nutzen in den Mittelpunkt stellt. Anscheinend wollen die Verantwortlichen im Interesse großer Konzerne alles schnell noch sichern, bevor sich die Verfassung und die Vision des Landes ändert.
Als Alianza bekräftigen wir unsere Zusage, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und alle institutionellen Wege zu nutzen, national und international, um den Schutz des Humboldt-Archipels ohne Megaprojekte zu erreichen und so dieses Weltnaturerbe langfristig zu schützen.
Aus all diesen Gründen und in Anbetracht der Tatsache, dass Druck und Manipulation zugunsten des Projektes „Dominga“ extrem stark sind, wiederholen wir den Appell, sich der Alianza Humboldt anzuschließen, um eine starke nationale Bewegung zur Verteidigung dieses Naturschutzgebietes zu schaffen.
Die Alianza Humboldt war hellwach, reagierte unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie sofort und ging in den Tagen nach dem Urteil in die Offensive. Die „Erklärung vom 21. April“ wurde bei Presseterminen in La Serena und Coquimbo sowie in sozialen Medien veröffentlicht. In Pt. de Choros und Choros wurde ein Autokorso organisiert. Als Sprecherin der Alianza und als unabhängige Kandidatin für die verfassungsgebende Versammlung führte Nancy Duman täglich mehrere Gespräche und Interviews mit Meinungsführern im Internet. Mitglieder wie Oceana, Fima oder die Fischer von La Higuera äußerten sich ebenfalls kritisch in den sozialen Medien und veröffentlichten eigene Erklärungen. Auch die Ärztekammer La Serena und das Nationale Beratungsgremium der Changos (indigene Gruppe) ging an die Öffentlichkeit. Mehrere Internetzeitungen griffen die kritischen Stellungnahmen auf. Die örtliche Presse, der El Dia berichtet – wie gewohnt – einseitig nur die Sicht der Firma Andes Iron und der Befürworter des Projektes „Dominga“.
Für den 3,. Mai plant die Alianza Humboldt eine Protestrallye von Chañaral über die (Küsten-) Dörfer Pt. de Choros, Los Choros, Caleta Hornos nach La Serena. Am 4. Mai wird das Bündnis, vertreten durch Oceana, beim Corte Suprema (obersten Gerichtshof) in Santiago die Aufhebung des Gerichtsurteils beantragen.
W.K.
Anm.
(1) Minister für Bergbau, Gesundheit, Landwirtschaft, Umwelt und Wirtschaft
(2) Der Alianza Humboldt gehören 20 „größere“ Organisationen u.a. Oceana, Greenpeace, Ocean Blue, Sea Shepherd, Fundación Terram, Fima, Defensa Ambiental IV Region, Modema, Turismo Caleta Hornos und Sphenisco an, außer diesen 67 regionale und weitere 8 überregionale Organisationen der Zivilgesellschaft
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Artenschutzeuro für Humboldt-Pinguine
Landau 27. Januar 2021.
Am 1. März führt auch der Zoo Frankfurt den Naturschutzeuro ein. Wie eine wachsende Zahl deutscher Zoos (Anm.1) wirbt dann auch der Frankfurter Zoo dafür, dass Besucher mit einer kleinen, freiwilligen Spende zum Erhalt bedrohter Tierarten und ihrer Lebensräume beitragen. Unter dem Motto „Mach Deinen Zoobesuch wertvoller“ sollen viele kleine Spenden zu einer großen finanziellen Unterstützung für den Artenschutz bündeln werden. „Leichter und mit weniger Aufwand kann man nicht Teil eines großen Ganzen werden,“ lobt Christof Schenck, Geschäftsführer der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt (ZGF) die Initiative.
(s.a. „Hinter dem Zoo geht’s weiter“-PDF)
Der Frankfurter Zoo konzentriert seine Förderung auf 4 globale und 2 regionale Projekte, regional auf „Honigbienen und Insekten“ des Vereins Bienenbotschaft sowie „Naturwaldentwicklung im Wispertaunus“ der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt (ZGF), global auf den „Manu-Nationalpark in Peru“, den „Schutz der Serengeti in Tansania“, das „Bukit-Tigapuluh-Schutzprogramm auf Sumatra, Indonesien“, 3 weitere Projekte der ZGF und den „Schutz des Humboldt-Pinguins“. SPHENISCO neben der ZGF. Da muß SPHENISCO erst mal schlucken, dann fühlt der Verein seine Arbeit sehr gewürdigt und erinnert sich, was für ein sympathischer Vogel der Humboldt-Pinguin doch ist.
Der Natur- oder Artenschutzeuro bedeutet für die Bemühungen um den Schutz der Humboldt-Pinguine und ihres Lebensraums einen qualitativen Sprung. Schon seit Gründung von SPHENISCO haben viele deutsche bzw. europäische Zoos die Arbeit des Vereins nicht nur durch gemeinsame Aktionen und Kampagnen, sondern auch durch ihre Mitgliedschaft sowie große und kleine Spenden unterstützt. Der Artenschutzeuro macht es möglich, ein deutlich höheres Spendenaufkommen zu akquirieren und Projekte mittelfristig abzusichern. Die Artenschutzstiftung Zoo Karlsruhe, der Vogelpark Marlow, der Zoo Landau, der Zoo Dresden und jetzt der Zoo Frankfurt, haben sich entschieden, die Arbeit von SPHENISCO zusätzlich via Artenschutzeuro zu fördern (Anm. 2). Diese Hilfen werden ergänzt durch Zuwendungen von Zooförderern wie „der Freunde des Tierparks Hagenbeck“ und dem „Freundeskreis Zoo Landau“.
Der Vorstand hat deshalb bereits im vergangenen Jahr Gespräche und Verhandlungen bezüglich neuer Projekte aufgenommen. Mit den Forschern Alejandro Simeone, Universidad Andrés Bello, Santiago, Chile, Guillermo Luna-Jorquera, Universidad Católica del Norte, Coquimbo, Chile und Thomas Mattern, Universität von Otago, Dunedin, Neuseeland sollen mehrjährige Forschungen realisiert werden, um 1. mit systematischen Zählungen die Brutpopulation in den wichtigsten Brutinseln von Chile zu bestimmen, 2. den Bruterfolg in 2 großen Brutkolonien zu ermitteln sowie 3. das Futtersuchverhalten in der Nähe der Hauptbrutgebiete zu untersuchen. Es ist geplant, Ende des Jahres (Südsommer) mit den Forschungsarbeiten zu beginnen.
Nancy Duman (Sphenisco, Chile) bereitet ein einjähriges Projekt zur Umweltbildung mit und in den Schulen der Küstendörfern (Kommune La Higuera in der Nähe der Hauptbrutgebiete) vor. Das Konzept wurde bereits im vergangen Jahr erarbeitet, konnte aber wegen der Pandemie nicht realisiert werden. Aktuell wirrd das Konzept um digtitale Medien und Möglichkeiten einer IT-gestützen Arbeitsweise erweitert, um das Projekt krisenresistenter zu machen.
Die nächst Welt-Pinguin-Konferenz findet Ende August 2022 (Zeitfenster 22.-31. August) in Viña del Mar, Chile statt. Dr. Alejandro Simeone (s. oben) lebt und arbeitet in der Region und ist wesentlich an der Organisation der Konferenz beteiligt. Mit ihm sind wir im Gespräch, wie SPHENISCO sich beteiligen und die Veranstaltung unterstützen kann.
Alle Projekte in Chile tragen auf ganz unterschiedliche Weise zum Schutz des Humboldt Archipels (Hauptbrutgebiete) bei. Auf die Bitte des Vereins prüft auch unser peruanischer Partner, Acorema zur Zeit, ob es möglich ist, die Schutzbemühungen in Peu wirkungsvoll zu erweitern.
Anm.
(1) Die Zoos in Leipzig, Dresden, Karlsruhe, Stuttgart, Augsburg, Marlow, Heidelberg, Rostock und Landau haben den Artenschutzeuro bereits etabliert.
(2) Zoologische Gärten, die den Schutz des Humboldt-Pinguins mit Hilfe des Artenschutzeuros unterstützen:
- Artenschutzstiftung Zoo Karlsruhe http://artenschutzstiftung.de
- Vogelpark Marlow http://vogelpark-marlow.de/pages/home.php
- Zoo Dresden https://www.zoo-dresden.de/de/Tiere/Artenschutz/Artenschutzeuro_1163.html
- Zoo Landau https://zoo-landau.de/uber-uns/artenschutz
- Zoo Frankfurt https://www.zoo-frankfurt.de/naturschutz/naturschutz-euro
W.K.
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Welt-Naturerbe in der Warteschleife
Landau 4. Januar 2021.
Chile ist voller Naturschönheiten. Das Land ist zu Recht stolz auf 41 Nationalparks (Stand 2019) und zahlreiche nationale Reservate. Die Nationalparks Torres del Paine, Bernado O´Higgins und das Juan Fernández Archipel sind weltberühmt. Verwaltet werden die Parks von der Corporación Nacional Forestal (CONAF). Chile wirbt mit seinen Natur-Ressourcen: „Saubere, frische Luft, die von der mehr als 4.000 Kilometer langen Küste ins Landesinnere strömt, die atemberaubende Wüstenlandschaft des Nordens und die belebende Frische der immergrünen Wälder des Südens vereinen sich in Chile zu einem beindruckenden Gesamtbild“. 2018 kamen 5,7 Millionen Touristen und ließen 3,4 Milliarden Euro im Land.
Das könnte eine Win-win-Situation sein, ist es aber leider nicht, wenn man auf die Pflege der gepriesenen Schönheiten schaut. Ein Blick auf die Welt-Erbestätten der UNESCO genügt. Chile beherbergt 6 Welt-Kulturerbestätten, aber keine einzige Welt-Naturerbestätte. Die für den Tourismus so wichtigen Nationalparks Torres del Paine in Patagonien und das Juan Fernández Archipel im Pazifik stehen auf der Vorschlagsliste (tentative Liste) der UNESCO, aber bereits seit 1994 (!). Seit 27 Jahren zögern chilenische Regierungen, die beiden Parks von der UNESCO als „unschätzbare und unersetzliche Güter der Menschheit“ anzuerkennen und sie wegen ihres universellen Wertes auch als ganz besonders schutzwürdig einzustufen zu lassen. Andere kostbare und sensible Regionen wie z.B. das Archipel Humboldt in Nordchile werden als Welt-Naturerbestätte nicht einmal angedacht. Chile hat wichtige internationale Abkommen zur Biodiversität, zum Klima oder zum Meeresschutz ratifiziert, trotzdem gibt es offenbar grundsätzliche Vorbehalte, die natürlichen Ressourcen wirkungsvoll zu schützen.
W.K.
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Umweltbildung trotz Pandemie
- ACOREMA geht neue Wege -
Landau 4. Januar 2021.
Aus Peru erreichten SPHENISCO kurz vor Ende des Jahres gute und schlechte Nachrichten. Die Schlechte zuerst. Die Leiterin des Projektes „Queremos vivir – wir wollen leben“ Milagros Ormeño B. und fast ihre ganze Familie war mit Covid 19 infiziert. Die Verläufe waren sehr unterschiedlich. Milagros selbst war mehr als 2 Wochen schwer beeinträchtigt. Sie mußte allerdings nicht ins Krankenhaus, ihre Schwiegermutter schon. Inzwischen haben sie und die betroffenen Familienmitglieder, auch ihre Eltern, das Schlimmste überstanden. Ihre kleine Tochter Mikayla und ihr Mann Helbert hatten sich nicht infiziert.
Die gute Nachricht betrifft das Projekt „Queremos vivir – wir wollen leben“. Auch in Peru konnten in Folge der Pandemie Kinder nicht rausgehen, um mit ihren Freunden zu spielen. Natürlich konnten sie auch die Schule nicht besuchen. Für Eltern und Kinder eine ganz schwierige Zeit. Viele verfügen nicht über die nötigen technologischen Hilfsmittel wie Laptops, Mobiltelefone, Internet, um Programme wie „Zoom“ oder „Meet“ nutzen zu können. Hinzu kommt, dass in einigen Familien zwei oder mehr Kinder leben, die zur gleichen Zeit Unterricht haben.
Für Lehrer und Eltern war es schwierig, sich auf diese neue Realität einzustellen. Allerdings förderte das Bildungsministerium die Initiative "Ich lerne zu Hause". So konnte zu unterschiedlichen Zeiten über Radio, Fernsehen und Internet unterrichtet werden. In diesem Fernunterricht wurde versucht, unverzichtbare Lerninhalte zu vermitteln. Das Notprogramm wurde ergänzt durch Sitzungen zur emotionalen Unterstützung der Familien.
In diesem neuen und schwierigen Szenario hat ACOREMA die Umweltbildung an den Schulen auf ganz neuen Wegen fortgesetzt, in Abstimmung mit Schulleitern und Lehrern über Natur und Umwelt aufzuklären. Zunächst wurde der Schulbehörde und Lehrern via „Zoom“ die Bildungs-Initiative vorgestellt. Dabei wurden Informationen präsentiert und Strategien entwickelt, die mit den Realitäten der Familien vereinbar sind.
Die Kinder reagierten unglaublich positiv auf die Angebote der Umweltbildung, einschließlich der Jüngsten (3 bis 6 Jahre). Die Resonanz zeigte, dass im Heimunterricht mit wenigen Mitteln Erstaunliches erreicht werden kann. Dies gilt selbst unter den extrem schwierigen Bedingungen der Pandemie, die mit so viel Negativem verbunden sind. Besonders erfreulich, dass sich sogar Eltern der Initiative anschlossen, indem sie mit ihren Kindern agierten, die Botschaft hörbar machten und wiederholten. Erneut konnte ACOREMA mit großem Engagement und großer Flexibilität Hindernisse überwinden und so viel erreichen.
Für die Webportale der Kommunen wurden entwickelte ACOREMA Materialien. Mit virtuellen Infografiken wurde vor allem über die Verschmutzung des Meeres informiert. Schwerpunkt der Kampagne war das Thema „Plastik im Meer“. Ein Problem, das sich in der „neuen Realität“ durch die massenhafte Nutzung von Masken und Handschuhen, die anschließend im Meer landen, enorm verschärft hat.
Aktuell, in den Sommermonaten, konzentriert ACOREMA sich auf die Gestaltung einer neuen Broschüre, plant und koordiniert Aktionen für das neue Schuljahr, das im März beginnt.
Natürlich konnte Señora Milagros und ihr kleines Team leider einige Vorhaben nicht realisieren. Zur Zeit arbeitet die Gruppe daran, dies, sofern die Bedingungen das erlauben, nachzuholen. Unter den Bedingungen der Pandemie war und ist es aber z.B. nicht möglich, die Ferien-Workshops für die Kinder von Fischern in Tambo de Mora (Chincha) und San Andrés (Pisco) durchzuführen. ACOREMA hofft, dass die Workshops 2022 wieder stattfinden können. Um den Verlust zu kompensieren, arbeitet ACOREMA an alternativen Angeboten (Fortschrittsbericht in voller Länge siehe PDF-Datei).
W.K.
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Freier Handel fairer Handel?
- EU und Chile planen neues Abkommen -
Landau 2. Januar 2021.
Ende letzten Jahres berichteten die Deutsche Welle und der Deutschlandfunk über das Freihandelsabkommen, das zur Zeit zwischen Chile und der EU verhandelt wird. Der Artikel ist ein Resümee der beiden Beiträge.
Das neue Abkommen will die beiden Wirtschaftszonen enger verbinden und Handelsschranken noch weiter abbauen. Das bestehende, 17 Jahre alte Abkommen hat zu einer Verdoppelung des Handels geführt. Chile exportiert fast ausschließlich Rohstoffe wie zum Beispiel Kupfer, Lithium, aus dem Bergbau und landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Zellstoff, Avocados, Blaubeeren, Wein, Nüsse und Lachs. Die EU hingegen liefert verarbeitete Produkte wie Fahrzeuge, Flugzeuge, Medikamente und chemische Produkte. Die europäischen Unternehmen, von ihnen kommen rund ein Drittel der direkten Investitionen des Auslandes, investieren vor allem in die Sektoren Energie, Bergbau und Infrastruktur.
Die Pläne provozieren Widerspruch auf beiden Seiten. Die Kritiker weisen darauf hin, dass durch das Abkommen 1. die Abhängigkeit der chilenischen Wirtschaft vom Rohstoffexport noch vertieft und verhindert werde, dass Chile eigene Industrien z.B. Herstellung von Lithiumbatterien entwickelt.
2. die Einseitigkeit des Handels Probleme in Chile verschärfe. So forciere die wasserintensive Landwirtschaft Trockenperioden, Monokulturen sowie der zunehmende Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gefährde Biodiversität und der Bergbau vergrößere durch giftige Abwässer Umweltschäden.
Im geplanten Abkommen bekennen sich EU und Chile zum Pariser Klimaschutzabkommen und den Zielen der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung. Beide Parteien verpflichten sich, die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation zu respektieren. Dazu gehört auch die Konvention 169 zum Schutz indigener Völker. Allerdings sind bei Verletzungen der Regeln keine Sanktionen vorgesehen. Verstöße sind nicht oder kaum justiziabel. Geschädigte können nicht klagen. Klage führen müsste der Staat und das tut er meistens nicht. Genau deshalb wurde das Mercosur-Abkommen, das die EU mit Argentinien, Paraguay, Uruguay und Brasilien schließen will, vom EU-Parlament im Oktober abgelehnt. Unverbindliche Bekenntnisse zur Nachhaltigkeit, während z.B. am Amazonas weiter die Wälder brennen.
Dagegen sollen Konzerne wirkungsvoll geschützt werden. Sie sollen an einem Investitionsgerichtshof Entschädigungen einklagen können, wenn Gewinne durch politische Entscheidungen beeinträchtigt werden. Das wäre z.B. der Fall, wenn eine neue Verfassung, Arbeitnehmer und Umwelt besser schützt und natürliche Ressourcen wie z.B. Wasser wieder als Gemeinschaftseigentum bestimmt. Kritiker weisen auf die gefährliche Dynamik einer solchen Gerichtsbarkeit hin. Schon die Androhung einer Investorenklage kann dazu führen, dass Chile notwendige Regelungen zum Schutz von Arbeitnehmern, Gesundheit und Umwelt unterlässt. Es besteht die Gefahr, dass der Staat zugunsten ausländischer Investoren umgestaltet wird. Die Rechte der Bürger, deren Interessen von denen der Investoren abweichen, blieben auf der Strecke.
Chile und die EU wollen das Abkommen so bald wie möglich beschließen, um Schwierigkeiten durch den Prozess „neue Verfassung“ zu vermeiden. Die Proteste 2019 haben gezeigt, dass eine Mehrheit mehr sozialen Ausgleich sowie besseren Gesundheits- und Umweltschutz will. Dazu passt „Unternehmer-Interessen first“ nicht. Der europäische Green Deal spricht von „nachhaltiger Wirtschaft“, von „internationaler Zusammenarbeit zur Verbesserung weltweiter Umweltnormen“. Diese Ziele fördert das geplante Abkommen offenbar nicht.
W.K.
-Anm.-
Sophia Boddenberg, EU und Chile - Freihandelsabkommen mit bedrohlichen Folgen, Deutschlandfunk 25-12-20
https://www.deutschlandfunk.de/eu-und-chile-freihandelsabkommen-mit-bedrohlichen-folgen.697.de.html?dram:article_id=489881
Sophia Boddenberg, Loreto Contreras und Maria Cariola, Freihandelsabkommen EU-Chile: Chance oder Hindernis?, Deutsche Welle 02-11-20
https://www.dw.com/de/freihandelsabkommen-eu-chile-chance-oder-hindernis/a-55474573
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