Kampagnen gegen die Umweltzerstörung

Untersuchungsausschuss „Dominga“

- Abgeordnetenkammer untersucht Irregularitäten -

La Serena, Landau, 6. April 2017.

Anfang letzten Jahres hat Sphenisco die „La Higuera - Isla Chañaral Erklärung“ zur Rettung der Brutgebiete des Humboldt-Pinguins veröffentlicht. Mehr als 500 Institutionen und Persönlichkeiten in aller Welt haben die Erklärung unterzeichnet, 227.444 Menschen haben sie mit der Online-Petition von „Rettet den Regenwald“ (s. a. 26.000 Humboldt-Pinguine retten!) unterstützt. In der Erklärung wurden die politisch Verantwortlichen u. a. aufgefordert, die Minen- und Hafenprojekte in Nordchile auf Irregularitäten bei der Umwelt-Verträglichkeitsprüfung zu untersuchen.

Das Engagement war gleich doppelt erfolgreich. Erst hat die Regional-Regierung in Coquimbo das Projekt „Dominga“ abgelehnt (s. a. Bericht vom 9. März). Jetzt hat die Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses über den Genehmigungsprozess „Dominga“ diskutiert und auch den geforderten Untersuchungsausschuss beschlossen.  Ziel des Ausschusses ist es, bis Anfang Juli den Prozess der Umwelt-Verträglichkeitsprüfung beim Projekt „Dominga“ auf „Irregularitäten, Fehler und Lücken“ zu untersuchen. Das Ergebnis der Untersuchung ist von großer politischer Bedeutung, ist aber für die chilenische Regierung nicht bindend. Geleitet wird der Ausschuss vom Abgeordneten Raúl Saldivar (Foto unten). Dieser plant, auch die NGOs Oceana und Sphenisco anzuhören. Unsere Mitarbeiterin Nancy Duman wird also Gelegenheit haben, den Abgeordneten die Mängel bei der Prüfung von „Dominga“ vorzutragen.

Zentraler Fehler der SEA (Behörde zur Prüfung der Umweltverträglichkeit) in Sachen „Dominga“ war es, nur die Auswirkungen auf die unmittelbare Umgebung der Hafenanlage zu bewerten und nicht die auf das Ökosystem insgesamt mit den benachbarten Schutzgebieten. Dazu gehört auch, dass die Umwelt-Verträglichkeitsprüfung nicht regions- übergreifend durchgeführt wurde. Die Brutinsel Chañaral (Teil des Nationalen Schutzgebietes des Humboldt-Pinguins) liegt in der Region Atacama, die Auswirkungen auf diese Insel wurden nicht beachtet. Dabei erreichen z. B. gefährliche Emissionen des Schiffsverkehrs die geschützte Insel innerhalb von 24 Stunden. Der befürchtete Eintrag invasiver Arten gefährdet natürlich auch die Insel Chañaral. Die SEA ging im Prüfprozess sogar soweit, der CONAF (verantwortliche Behörde für die Schutzgebiete) die Kompetenz abzusprechen und sie aufzufordern, nicht zu den Auswirkungen des Schiffsverkehr auf die Schutzgebiete Stellung zu nehmen. Auch andere Aspekte wie die Verklappung giftiger Rückstände der Erzgewinnung sowie viele Formalien wurden bei der Prüfung von „Dominga“ nicht ausreichend beachtet.

Zum ersten Mal wird auch auf nationaler politischer Ebene offen über nachhaltige Entwicklung der Kommune „La Higuera“ diskutiert. Dabei geraten auch illegitime Einflussnahmen in den Focus der Aufmerksamkeit. Wir sind gespannt, wie gründlich der Untersuchungsausschuss die Vorgänge bei der Bewertung von „Dominga“ aufklärt. Es besteht die Chance, dass Fakten über Fakes triumphieren. Sphenisco wird gemeinsam mit seinen Partnern Oceana, Chao Pescao und Modema daran arbeiten.

W.K.

Fischer1Fischer1Fischer1

Online-Petition „Schützt die Heimat der Humboldt-Pinguine!“

Online PetitionSphenisco hat gemeinsam mit Rettet den Regenwald e.V. die Online-Petition „Schützt die Heimat der Humboldt-Pinguine!“ gestartet.

Die Forderung der Petition, das sensible Ökosystem endlich wirkungsvoll zu schützen und die Meeresregion La Higuera-Isla Chañaral als UNESCO-Weltnaturerbe anerkennen zu lassen, wird auch im Zentrum des Welt-Pinguin-Tages (s.u.) und unserer Aktivitäten auf dem Kongress in La Serena stehen.

Wir bitten Sie eindringlich, die Petition zu unterschreiben und möglichst weit (via Facebook etc.) zu verbreiten. Die Mühe lohnt sich! Viele Wortmeldungen aus aller Welt werden dazu beitragen, die Brutgebiete der Humboldt-Pinguine und anderer bedrohter Arten wirkungsvoll zu schützen und das Meeresgebiet nur noch nachhaltig zu nutzen.

Erneut siegt David gegen Goliath - Großer Erfolg für Naturschutz und Demokratie in Chile

La Serena, Landau 9. März 2017.

Am Donnerstag Nachmittag verfolgten wir über Stunden voller Anspannung die öffentliche Sitzung zur Abstimmung der Regierung in Coquimbo über das Projekt Dominga der Firma Andes Iron. Unsere Partnerorganisation Chao Pescao übertrug diese Sitzung in La Serena live im Internet. Befürworter und Gegner skandierten über 4 Stunden lang ihre Forderungen auf der Plaza vor dem Sitz der Regierung. Die Rufe waren im Sitzungssaal deutlich zu hören. Die SEA (Behörde zur Prüfung der Umweltverträglichkeit) legte ihren Abschlussbericht vor, Befürworter und Gegner aus der Bürgerschaft nahmen Stellung, unsere Mitarbeiterin Nancy Duman hielt eine ebenso kluge wie mutige Rede. Dann begründeten die einzelnen Minister ihre Entscheidung. Die Spannung war kaum zu ertragen. Wir rechneten mit 2 oder 3 Stimmen gegen Dominga. Zwischenzeitlich verloren wir den Überblick über den Stand der Abstimmung. Kurz vor 13.00 Uhr (17.00 Uhr deutscher Zeit) nahm Señor Claudio Ibáñez, Präsident der Regional-Regierung ausführlich zum Projekt Dominga Stellung. Er sprach sich für eine nachhaltige Entwicklung der Kommune La Higuera aus und votierte schließlich gegen das Projekt. Damit hatten 6 Verantwortliche für und 6 gegen das Projekt gestimmt. Bei Gleichstand gibt die Stimme des Präsidenten den Ausschlag. So war das Projekt Dominga mit dem Hafen in Totoralillo Norte abgelehnt.

Unbeschreiblicher Jubel im Saal und auf dem Platz. Befürworter und Gegner waren fassungslos, suchten nach Worten.  Auch wir waren perplex.

2010 hatte Sphenisco die lokale Bürgerbewegung MODEMA gegen den Bau von 3 Kohlekraftwerken in genau dieser  Region  von Coquimbo unterstützt und weltweite Proteste gegen diese Kraftwerke initiert. Mit vereinten Kräften konnte damals der Bau verhindert werden. Jetzt setzt sich Sphenisco bereits seit 5 Jahren  gemeinsam mit Umweltschützern vor Ort für eine Meeresschutzzone „La Higuera-Isla Chañaral“ ein, um diese sensible Meereszone, in der neben 80% der noch verbleibenden  Humboldtpiinguin Population zahlreiche weitere bedrohte Tierarten leben, zu schützen. Der Verein hat in dieser Zeit auch die AnwohnerInnen in dem Anliegen unterstützt, die Meeresregion zu schützen und ausschließlich nachhaltig zu nutzen. Seit Anfang 2016 hat Sphenisco unermüdlich auf die Irregularitäten im Prozess der Umweltverträglichkeitsprüfung des Projekts Dominga hingewiesen, u. a. im Rahmen einer Online-Petition gemeinsam mit „Rettet den Regenwald“ (225.506 Unterschriften!).  

Nachdem Anfang 2015 bereits das Hafenprojekt Cruz Grande in derselben Region genehmigt worden war - gegen das Umweltschützer vor dem Umweltgericht klagen - haben die Proteste gegen „Dominga“ in den letzten Wochen Aufmerksamkeit in ganz Chile erregt. Ganz besonders, weil im beginnenden chilenischen Präsidentschaftswahlkampf ans Licht gekommen war, dass die Familie des ehemaligen Präsidenten Piñera, der sich erneut zur Wahl stellen möchte, mit Aktien an einen Fond beteiligt gewesen sein soll, der das Projekt Dominga finanzierte. Diese Enthüllung ließ seine damals, alle überraschende, Entscheidung gegen den Bau der Kohlekraftwerke im Jahr 2010 in völlig neuem Licht erscheinen und sorgte für breite Berichterstattung im laufenden Genehmigungsverfahren. Der Skandal spielte den Kritikern des Projekts natürlich in die Hände. Immer mehr Parlamentarier und Senatoren bezogen Position gegen Dominga und forderten einen Untersuchungsausschuss. Zum Zeitpunkt der Entscheidung war entsprechend der politische Druck auf die Regional-Regierung enorm angewachsen.

Zum zweiten Mal hat David gegen Goliath gesiegt. Mit viel Engagement, Mut und etwas Glück ist es Sphenisco gemeinsam mit seinen Partnern - Chao Pescao, Oceana, Modema – und kritischen BürgerInnen (die Mehrheit der Fischer bezogen ebenfalls Stellung gegen Dominga) gelungen, die Verantwortlichen davon zu überzeugen, dass die Irregularitäten im Prozess der Umweltverträglichkeitsprüfung so gravierend sind, dass das Projekt Dominga nicht ohne Schaden für Umwelt und Demokratie genehmigt werden kann.

Mit der aktuellen Entscheidung gegen das zweite Hafenprojekt haben sich auch die Chancen für die Aufhebung der Genehmigung des ersten Hafens gebessert. Doch ausruhen können Umwelt- und Artenschützer sich leider nicht. Die Firma Andes Iron will gegen die Entscheidung politisch und juristisch vorgehen. Dem gilt es entgegenzutreten und im Parlament einen Untersuchungsausschuss „Dominga“ durchzusetzen. Deshalb wird Nancy Duman gemeinsam mit unseren Partnern die Aufklärungsarbeit im ganzen Land, vor allem aber in der Region fortsetzen. Darüber hinaus planen wir im April gemeinsam mit „Rettet den Regenwald“ erneut eine weltweite Kampagne unter dem Motto „Die Heimat für Pinguin und Co. dauerhaft schützen!“. Mit der Online-Petition  soll der  Protest noch verstärkt und der Druck auf die politischen Gremien aufrechterhalten werden (s. a. „Ja zur Meeresschutzzone!“ auf dieser Seite).

Cancion 1Projekt „Dominga“ muss in die Verlängerung

La Serena, Landau, 2. Februar 2017.

Im Januar sollte die Prüfung des Projektes „Dominga“ mit der Hafenanlage Totoralillo Norte abgeschlossen und der Antrag der Firma Andes Iron entschieden werden. Ungewöhnlich viele Bürger nutzten die Bürgerbeteiligung und formulierten zum Teil sogar mehrere Einsprüche (414 Bürger machten 508 Eingaben). Darunter auch die Fischer-Gewerkschaft aus Chungungo, die eine sehr fundierte Kritik des Projektes einreichte. Anfang Januar lagen auch die abschließenden Stellungnahmen (observaciones) der zuständigen Behörden vor. Unter gewaltigem poltischen Druck erklärten sich erwartungsgemäß alle Institutionen außer der CONAF „conforme“, also einverstanden. Sernapesca stimmte auch zu, formulierte aber Bedenken und Bedingungen, einige wenige andere ebenso. Allein die regionale CONAF blieb trotz massiver Einflussnahme bei ihrer fachlich fundierten Kritik und wurde dafür von der SEA (Behörde zur Prüfung der Umweltverträglichkeit) in deren abschließender Stellungnahme ungewöhnlich massiv kritisiert und aufgefordert, nicht zu den Auswirkungen der Schifffahrt auf die Schutzgebiete Stellung zu nehmen, da sie für das Meer nicht zuständig sei.

Vor der Entscheidung – eine Woche drei Proteste

La Serena, Landau 10. Dezember 2016.

Dominga 1Die Prüfung des Projektes „Dominga“ mit der Hafenanlage Totoralillo Norte befindet sich in der Endphase. Aktuell erarbeiten die zuständigen Behörden ihre abschließenden Stellungnahmen (observaciones) oder haben diese bereits vorgelegt. Um das Mega-Projekt „Dominga“ durchzusetzen, bot die Firma Andes Iron Bürgern und Bürgervereinigungen in der Kommune La Higuera einen Pakt an: Finanzierung von Projekten gegen Befürwortung des Projektes „Dominga“. Obwohl es lange Zeit so aussah, haben sich wichtige Fischer-Gewerkschaften nicht an den „Runden Tisch“ mit Andes Iron gesetzt, im Gegenteil. Am Montag, den 5. Dezember haben sie an und auf der Route V (Autobahn La Serena - Copiapo) bei Caleta Hornos gegen „Dominga“ demonstriert (s. Fotos). 200 von 600 registrierten Fischern haben mit Plakaten, brennenden Autoreifen und einer Blockade der Autobahn auf die Gefahren für die Fischerei und ihre Gebiete zum Abbau von Meeresfrüchten aufmerksam gemacht. Die Demonstranten kamen aus allen Gemeinden, vor allem aber aus den Gemeinden Chungungo und Totoralillo Norte, wo die Hafenanlagen gebaut werden sollen. Über die Aktion wurde in vielen Medien berichtet.

Proteste erzwingen erweiterte Evaluation

Landau 10. November 2016.

Proteste 1Die Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektes Dominga mit der Hafenanlage Totoralillo Norte befindet sich in der entscheidenden Phase. Die Firma Andes Iron hat am 17.Oktober ihre 3. Adenda (Nachtrag) vorgelegt. Damit waren die zuständigen Behörden aufgefordert, innerhalb von 10 Tagen ihre abschließenden Stellungnahmen (Observationen) vorzulegen. Es wurde erwartet, dass die Regional-Regierung in Coquimbo dann zügig - noch vor Ende des Jahres -  über das Projekt Dominga und den Hafen entscheiden würde.

Übergabe der Pinguin-Petitionen an die Regierung Bachelet

Rettet den Regenwald sammelt über 219.000 Unterschriften zum Schutz der Humboldt-Pinguine. Sphenisco übergibt sie in Santiago an Umwelt-Minister Pablo Badenier.

Santiago de Chile  / Landau 7. Juni 2016.

Übergabe1Am 2. Juni überreichte eine von Sphenisco organisierte Delegation 219.143 Unterschriften aus 190 Ländern an Umwelt-Minister Pablo Badenier. Die Abordnung bestand aus der Senatorin der Region Coquimbo Adriana Muñoz (1), Josue Ramos, Vertreter der Küstenfischer von Los Choros (2), Isabella Monso von der Bürgerbewegung MODEMA, Raimundo Gómez von Chao Pecao, der Vertreterin von Sphenisco in Chile Nancy Duman sowie der Volontärin von Sphenisco Laura Schuler. Ziel der Delegation war es mit Hilfe der von „Rettet den Regenwald“ gesammelten Unterschriften und der von mehr als 500 Organisationen und Persönlichkeiten in aller Welt gezeichneten „La Higuera-Isla Chañaral Erklärung" die chilenische Regierung auf die Gefahren hinzuweisen, die vom geplanten Bau zweier Industriehäfen für das Überleben von 13.000 Brutpaaren der bedrohten Pinguinart sowie die Umwelt insgesamt ausgehen. Der Minister zeigte sich überrascht von der Teilnahme der Senatorin und den Hinweisen auf Irregularitäten bei der Umwelt-Verträglichkeitsprüfung der Minen- und Hafen-Projekte.

Pinguin-Petitionen im chilenischen National-Kongress

Rettet den Regenwald sammelt 216.000 Unterschriften zum Schutz der Humboldt-Pinguine. Sphenisco übergibt sie in Valparaiso an Senatoren.

Valparaiso / Landau 12. Mai 2016.

Mit 216.505 Unterschriften aus 190 Ländern besuchte Nancy Duman von Sphenisco die Senatoren Adriana Muñoz (Region Coquimbo) (1) und  Antonio Horvath (Region Aysén) (2) im chilenischen National-Kongress in Valparaiso. Sie  informierte die beiden Senatoren über die besondere Bedeutung der Meeresregion in Nordchile und benannte die Gefahren, die vom geplanten Bau der zwei Industriehäfen für das Überleben von 13.000 Brutpaaren der bedrohten Pinguinart sowie der Natur insgesamt ausgehen. Sie schilderte noch einmal die Irregularitäten im Prozess der Umwelt-Verträglichkeitsprüfung. 

Señora Muñoz und Señor Horvath begrüßten die Kampagne von „Rettet den Regenwald“ und die von mehr als 500 Organisationen gezeichnete „La Higuera-Isla Chañaral Erklärung". Spontan erklärten sie sich bereit, auch  persönlich die Erklärung zu unterschreiben und die über 216.000 Petitionen an die Umwelt-Kommission des Senats weiterzuleiten. Wie zuvor schon Minister Marcelo Diaz sowie die Abgeordneten Raúl Saldivar und Daniel Melo wollen auch die beiden Senatoren sich dafür einsetzten, dass die Unterschriften aus aller Welt auch direkt an Präsidentin Bachelet übergeben werden. An der Übergabe wollen die beiden Senatoren auch persönlich teilnehmen. Darüber hinaus bot Senator Horvath an, die Kläger gegen den Hafen Cruz Grande juristisch zu unterstützen und die Pläne zur Entwicklung der Gemeinde La Higuera durch Anwälte ebenfalls auf Irregularitäten überprüfen zu lassen. Senatorin Adriana Muñoz ist bereit, an Arbeitsgruppen und Kommissionen teilzunehmen, die sich mit den Problemen in der Gemeinde La Higuera befassen.

Nach den Gesprächen war Nancy Duman sehr, sehr müde, aber auch sehr zufrieden. Der Kampf gegen Umweltzerstörung und Korruption wird zunehmend nicht nur in der Region Coquimbo, sondern auch national zur Kenntnis genommen. Immer mehr Politiker unterstützen die Kampagne und helfen, Widerstände zu überwinden. Wenn alles klappt, wird Nancy Duman bald nach Valparaiso zurückkehren, um im Kulturzentrum des National Kongresses über die Probleme in Nordchile zu berichten.

W.K.

Anm.

(1) direkt gewählte Senatorin der Wahlregion Coquimbo.

(2) bekannter, inzwischen parteiloser Politiker, der sich seit vielen Jahren für den Schutz der Umwelt in Chile einsetzt.

   
© SPHENISCO

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.