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Wir haben gewonnen

„Nationales Schutzgebiet des Humboldt-Pinguins“ gerettet

La Serena, Landau 26. August 2010.

Die Pinguine tanzen, die Menschen von Punta de Choros feiern, Rosa, Jan, die Bürgermeisterin und all die anderen im ganzen Land sind fassungslos vor Freude. Präsidenten Piñera hat die Entscheidung der Corema (regionales Entscheidungsgremium) vom Dienstag, 24. August korrigiert und sich mit der Firma Suez Energy geeinigt, kein Kohlekraftwerk in der Gemeinde La Higuera zu errichten. 3 Jahre Kampf um die Existenz der Bürger und um eine Meeresregion mit einer Artenvielfalt vom Rang der Antarktis ist beendet.

Dabei sah es zunächst so aus, dass der 24. August 2010 zum schwarzen Tag für die Region wer
den würde. An diesem Tag erklärte die Corema (regionales Entscheidungs-gremium) der Region Coquimbo die Pläne der Firma Suez Energie zum Bau des Kraftwerks Barrancones für umweltverträglich. Alle 15 Regierungs-Mitglieder der Kommission sprachen sich für den Bau aus, die 4 unabhängigen Berater dagegen. Schon in der Endphase der Umweltverträglichkeitsprüfung waren fast alle Behörden in ihren Stellungnahmen zum Bauvorhaben, die als Grundlage für die Entscheidung dienten, in Richtung Befürwortung umgeschwenkt und das obwohl sie in all den Jahren zuvor reihenweise schwerwiegende Bedenken formuliert hatten. Die aufgrund des Regierungswechsels neu eingesetzten Behördenleiter hatten sich also über alle fundierten Einwände, über alle wissenschaftlichen Untersuchungsergebnisse, über alle Einwände der Bewohner und über die Tatsache hinweggesetzt, dass die Naturschutzorganisation Oceana Ende Juli einen fast 300 seitigen Antrag auf die Einrichtung einer Meereschutzzone in dem betroffenen Gebiet eingereicht hatte.

Nachdem sich in den letzten Wochen vor der Entscheidung die Unregelmässigkeiten im Evaluationsprozess häuften, hatten Oceana, Modema, Parlamentarier unterschiedlicher Parteien (auch der Regierungsparteien) und die Bürgermeisterin der Gemeinde noch vor der Entscheidung den parlamentarischen Kontrollauschuss angerufen und die Unregel-mäßigkeiten bei der Umweltverträglichkeitsprüfung angezeigt.

Die Entscheidung der Corema für den Bau des Kraftwerkes der Firma Suez Energy wurde von den Medien im ganzen Land ungewöhnlich aufmerksam verfolgt. Sie löste eine Flut von kritischen Kommentaren und Reaktionen in den Medien aus. Viele Politiker und Prominente solidarisierten sich öffentlich mit den Kraftwerksgegnern. Jetzt stand zum einen die Glaubwürdigkeit des Präsidenten Piñera auf dem Prüfstand, der als Präsidentschaftskandidat sich gegen solche kontaminierenden Kohlekraftwerke explizit ausgesprochen hatte, zum anderen sorgten sich viele um die Reputation Chiles als zivilisiertes Land, wenn ein bedeutendes (Welt-)Naturerbe einfach kurzfristigen Profitinteressen geopfert wird. In vielen Städten fanden deshalb spontan friedliche Demonstrationen statt. In der  Hauptstadt Santiago beendete die Polizei die friedlich verlaufende Demonstration mit Tränengas und Wasserwerfern, weil die Demonstranten sich (angeblich) der Moneda, dem Regierungssitz, nähern wollten.

Am Tag nach der Entscheidung mündeten die Unregelmäßigkeiten bei der Umweltverträglichkeitsprüfung in einen politischen Skandal. Die Verantwortliche für den gesamten Prozess der Umweltverträglichkeitsprüfung, Pamela Pizarro schrieb, während die Listen mit 27000 Unterschriften gegen den Bau in der Sitzung der Corema übergeben wurden, eine SMS und wurde dabei durch einen Zufall gefilmt. Frau Pizarro schrieb: "Scheiß Hippies, die stinken mir, die sammeln 27000 Unterschriften in der Welt ...“ Einen Tag nach der Entscheidung wurde sie von der Nationalen Umweltbehörde mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt entbunden, weil sie mit diesem Beweis für ihre Voreingenommenheit nicht mehr tragbar war.

Dieses Ereignis symbolisierte anschaulich, dass im Fall des Kraftwerks Barrancones der Firma Suez Energy eine unabhängige Prüfung der Umweltverträglichkeit nicht stattgefunden hatte und eine juristische Überprüfung der Entscheidung nun unvermeidbar schien. Dabei wären die Vorurteile von Frau Pizarro und andere Verstöße relevant für die Urteilsfindung der Gerichte gewesen. Außerdem hatte Frau Pizarrro mit ihrer SMS auch alle Menschen massiv beleidigt, die mit ihrer Unterschrift in Chile, Europa und der Welt ihre Sorge um die biologische Vielfalt in einer Meeresregion vom Rang der Antarktis zum Ausdruck gebracht haben.

Am Tag danach gab es noch eine weitere Sensation. Die Naturschutzorganisation Oceana teilte mit, sie habe einen spanischen Investor gefunden, der bereit ist, mit dem gleichen Investitionsvolumen die gleiche Menge Strom mit Windkraftanlagen zu erzeugen. Da dies machte deutlich, dass die politisch Verantwortlichen in der Region Coquimbo keine verantwortliche Entscheidung getroffen hatten.

Nach einer Kabinettssitzung am Donnerstag teilte der Präsident dann die Korrektur der Entscheidung und seine Einigung mit der Firma Suez Energy mit. Sein Statement: „Wir wollen so ein schönes Gebiet nicht zerstören, lasst es uns genießen!“

Ja, Herr Präsident das wollen wir. Am besten wir sichern seine Zukunft durch eine vorbildliche Meeresschutzzone.

Rosa Rojas, Präsidentin von MODEMA und andere Mitglieder der Protestdelegation überbringen die 25000 Unterschriften gegen den Bau des Kraftwerks Barancones im Präsidentenpalast in Santiago

   
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