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Untersuchungsausschuss „Dominga“

- Abgeordnetenkammer untersucht Irregularitäten -

La Serena, Landau, 6. April 2017.

Anfang letzten Jahres hat Sphenisco die „La Higuera - Isla Chañaral Erklärung“ zur Rettung der Brutgebiete des Humboldt-Pinguins veröffentlicht. Mehr als 500 Institutionen und Persönlichkeiten in aller Welt haben die Erklärung unterzeichnet, 227.444 Menschen haben sie mit der Online-Petition von „Rettet den Regenwald“ (s. a. 26.000 Humboldt-Pinguine retten!) unterstützt. In der Erklärung wurden die politisch Verantwortlichen u. a. aufgefordert, die Minen- und Hafenprojekte in Nordchile auf Irregularitäten bei der Umwelt-Verträglichkeitsprüfung zu untersuchen.

Das Engagement war gleich doppelt erfolgreich. Erst hat die Regional-Regierung in Coquimbo das Projekt „Dominga“ abgelehnt (s. a. Bericht vom 9. März). Jetzt hat die Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses über den Genehmigungsprozess „Dominga“ diskutiert und auch den geforderten Untersuchungsausschuss beschlossen.  Ziel des Ausschusses ist es, bis Anfang Juli den Prozess der Umwelt-Verträglichkeitsprüfung beim Projekt „Dominga“ auf „Irregularitäten, Fehler und Lücken“ zu untersuchen. Das Ergebnis der Untersuchung ist von großer politischer Bedeutung, ist aber für die chilenische Regierung nicht bindend. Geleitet wird der Ausschuss vom Abgeordneten Raúl Saldivar (Foto unten). Dieser plant, auch die NGOs Oceana und Sphenisco anzuhören. Unsere Mitarbeiterin Nancy Duman wird also Gelegenheit haben, den Abgeordneten die Mängel bei der Prüfung von „Dominga“ vorzutragen.

Zentraler Fehler der SEA (Behörde zur Prüfung der Umweltverträglichkeit) in Sachen „Dominga“ war es, nur die Auswirkungen auf die unmittelbare Umgebung der Hafenanlage zu bewerten und nicht die auf das Ökosystem insgesamt mit den benachbarten Schutzgebieten. Dazu gehört auch, dass die Umwelt-Verträglichkeitsprüfung nicht regions- übergreifend durchgeführt wurde. Die Brutinsel Chañaral (Teil des Nationalen Schutzgebietes des Humboldt-Pinguins) liegt in der Region Atacama, die Auswirkungen auf diese Insel wurden nicht beachtet. Dabei erreichen z. B. gefährliche Emissionen des Schiffsverkehrs die geschützte Insel innerhalb von 24 Stunden. Der befürchtete Eintrag invasiver Arten gefährdet natürlich auch die Insel Chañaral. Die SEA ging im Prüfprozess sogar soweit, der CONAF (verantwortliche Behörde für die Schutzgebiete) die Kompetenz abzusprechen und sie aufzufordern, nicht zu den Auswirkungen des Schiffsverkehr auf die Schutzgebiete Stellung zu nehmen. Auch andere Aspekte wie die Verklappung giftiger Rückstände der Erzgewinnung sowie viele Formalien wurden bei der Prüfung von „Dominga“ nicht ausreichend beachtet.

Zum ersten Mal wird auch auf nationaler politischer Ebene offen über nachhaltige Entwicklung der Kommune „La Higuera“ diskutiert. Dabei geraten auch illegitime Einflussnahmen in den Focus der Aufmerksamkeit. Wir sind gespannt, wie gründlich der Untersuchungsausschuss die Vorgänge bei der Bewertung von „Dominga“ aufklärt. Es besteht die Chance, dass Fakten über Fakes triumphieren. Sphenisco wird gemeinsam mit seinen Partnern Oceana, Chao Pescao und Modema daran arbeiten.

W.K.

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