Kampagnen gegen Umweltzerstörung

Keine Opferzone!

Gewinnstreben kontra Natur- und Umweltschutz 

Landau 2. November 2018.
 
Keine OpferzoneSeit über 20 Jahren verteidigen Natur- und Umweltschützer den Lebensraum der Humboldt-Pinguine und fordern das Ökosystem „La Higuera-Isla Chañaral“ (Nordchile) mit Hilfe einer Meeresschutzzone zu bewahren. Im vergangenen Jahr schienen die Bemühungen endlich Erfolg zu haben. Die Regional-Regierung Coquimbo und die Regierung „Bachelet“ lehnten das Bergbau- und Hafenprojekt „Dominga“ der Firma Andes Iron ab. Kurz vor dem Regierungswechsel im März sprach sich das Komitee der Minister einstimmig für die Meeresschutzzone „Pinguino de Humboldt“ aus. Diesen Fortschritten folgten herbe Rückschläge. Im Mai wies der oberste Gerichtshof die Klage gegen den Hafen Cruz Grande (Firma Compania Minera del Pacífico S.A.-CMP) ab und das Umweltgericht in Antofagasta gab der Klage der Firma Andes Iron gegen die Ablehnung von „Dominga“ statt (s. Berichte auf diesen Seiten). Gegen diese Entscheidungen haben Umweltschützer Klagen eingereicht, vor einem internationalen Gerichtshof gegen die Genehmigung von „Cruz Grande“ und vor dem obersten Gerichtshof gegen die Korrektur der Ablehnung von „Dominga“. Zuletzt haben Fischer-Gewerkschaften Klage bei Verfassungsgericht eingereicht. Viele Menschen sehen im Urteil für „Dominga“ einen Ausdruck staatlicher Willkür und eine Gefahr für den Rechtsstaat. Das empört und stärkt die Bürger- und Umweltbewegung.

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Gobierno de ChileCarta Abierta (Offener Brief) al Presidente Piñera

La Serena, den 2. Mai 2018
 
Herrn
Sebastián Piñera Echeñique
Präsident der Republik
 
Sebastián Piñera EcheñiqueSehr geehrter Herr Präsident,
 
als Fischer- und Bürgervereinigungen des Gemeindeverbandes von La Higuera und der Region Coquimbo wenden wir uns mit diesem offenen Brief an Sie, um unserer tiefen Empörung darüber Ausdruck zu verleihen, dass die Regierung entschieden hat, beim Obersten Gerichtshof keinen Widerspruch einzulegen gegen das Urteil des 1. Umweltgerichts in  Antofagasta vom 27. April. Mit dem Urteil wird der Einspruch der Firma Andes Iron gegen die Behörde für Umweltverträglichkeitsprüfung und den Ministerrat angenommen, mit dem Argument “dieses Mal wird das Verfahren sich nach geltendem Recht ausrichten.”
 
Wie können die Regierung und das Umweltgericht uns garantieren und versichern, dass das Prüfungsverfahren sich “dieses Mal” nach geltendem Recht richtet, wenn es ein manipuliertes Gutachten als korrekt hinstellt und ohne weitere Prüfung eine neue Abstimmung fordert, ohne dass die Firma die Fehler und Mängel des Projekts beseitigt hätte?
 
Wie können wir vertrauen wenn,

1. man einer Firma die Wege ebnet, die nicht willens war, in der Beschreibung des betroffenen Gebiets die dort existierenden Naturschutzgebiete zu erwähnen. Auf diese Weise hat die Firma verhindert, dass zuständige Behörden eine verantwortungsvolle Bewertung der zu erwartenden Auswirkungen auf diese Schutzgebiete, auf die für die Kleinfischerei zugelassenen Meereszonen, auf die Schutzzonen für die Ernährung bedrohter Arten usw. durchführen konnten.
 
2. man einer Firma die Wege ebnet, die nicht in der Lage war, den Wert des Humbolt-Archipels für die Fischereiproduktivität, für den Erhalt der biologischen Vielfalt und für den Sondertourismus angemessen einzuschätzen, einer Firma, die um jeden Preis darauf besteht, einen weiteren Großhafen für die Verschiffung von Erzen als Massengut zu bauen.
 
3. das Gericht anordnet - und die Regierung das Gericht darin unterstützt - dass der Bewertungsprozess der Umweltverträglichkeit auf den Zeitpunkt nach der Erstellung des ICE (zusammenfassender Bewertungsbericht) zurückgesetzt wird. Dabei weiß ganz Chile, dass dieser Bericht manipuliert wurde und nicht die Bewertung durch die Fachleute der Region wiedergibt. Aus diesem Grund beschloss die damalige Regionalregierung - die diese Regelwiedrigkeit bemerkt hatte - mehrheitlich, das Projekt zurückzuweisen, da  sie nicht garantieren konnte, dass es keine negativen Auswirkungen auf die Meereswelt und die dort befindlichen AMERBs (staatlich geschützte Gebiete zum Abbau von Meeresfrüchten, die unter Schutz stehen) hat.
 
4. das Gericht anordnet, - und die Regierung das Gericht darin unterstützt - auf der Basis des manipulierten ICEs (zusammenfassender Bewertungsbericht) ohne jede weitere Bewertungsinstanz eine neue Abstimmung durch die neu eingesetzte Regionalregierung durchführen zu lassen.
 
5. das Umweltgericht in seinem Urteil die schwerwiegenden inhaltlichen Mängel des Projekts ignoriert. So kann das Projekt nicht garantieren, dass 1. keine nicht wieder gutzumachenden Schäden an dem Ökosystem “Humboldt-Archipel” (Inseln Pájaros Grande, Pájaros Chico, Tilgo, Chungungo, Totoralillo Norte, Gaviotas, Damas, Choros, Chañaral) entstehen und dass 2. das Wasser im ganzen Tal von Los Choros nicht negativ beeinflusst wird.
 
6. zum Anderen, wie könnten wir - Bewohner der Gemeinde, der Region und Chiles - darauf vertrauen, dass dieses Mal die Dinge richtig gemacht werden, wenn die Meinung von Wissenschaftlern und Akademikern komplett und systematisch ignoriert wird. Fachleute, die immer wieder bei verschiedenen Instanzen der Regionalregierung und in fachlichen Komissionen (zur Erarbeitung und Koordination von staatlichen Tätigkeiten) nachgewiesen haben, dass das Humboldt-Archipel ein höchst sensibles Ökosystem ist, bei dem schon ein einziger Großhafen - um so mehr zwei, oder gar drei dieser Häfen - bedeutetende, nicht wieder gutzumachende Schäden anrichten würden. Welch ein Widerspruch, wenn man die Wissenschaft auffordert, sich dem Staat für die Entwicklung seiner Politik zur Verfügung zu stellen, und sie dann völlig ignoriert, wenn sie sich engagiert hat.
 
7. Wie könnten wir zudem vertrauen, wenn ohne angemessene Beteiligung, Information und Diskussion territoriale Instrumente wie der PRI (übergemeindlicher Bebauungsplan) geändert, oder vielmehr an ausschließlich wirtschaftliche Interessen “ANGEPASST” wird? 5 Jahre lang wurden unter Beteiligung der Bürger Richtlinien ausgearbeitet, die die Küstenregion von La Higuera als geeignet zum Schutz und Bewahrung von Natur und Artenvielfalt empfehlen. In einer einzigen Sitzung wurden diese Richtlinien dann umgewandelt, das Gebiet zu einem “für Hafenanlagen geeigneten Gebiet” erklärt.
 
8. Wie können wir heute vertrauen, wenn man ignoriert, dass dieses Archipel wegen seiner außergewöhnlichen Beschaffenheit auf internationaler Ebene von Experten als Hot- und Hopespot für die Bewahrung der Artenvielfalt des Planeten identifiziert wird, man aber trotzdem nichts unternimmt, um dieses einzigartige Ökosystem zu schützen? Man unterstützt nicht einmal die Kleinfischer bei ihren Bemühungen, ihre Fischereizonen nachhaltig zu nutzen.
 
9. Wir fragen uns, was steckt wirklich hinter Dominga, wenn all dies ignoriert, die Wahrheit verfälscht, die öffentliche Meinung manipuliert, eingegangene Verpflichtungen nicht eingehalten, das Umweltrecht nach bestimmten Interessen interpretiert wird und die natürlichen Ressourcen des Landes ernsthaft gefährdet werden?
 
10. Sie, Herr Präsident, haben im Jahr 2010 durch eine überraschende Handlung den Bau des Kohlekraftwerks Barrancones verhindert und öffentlich erklärt: “Ich habe eine sehr starke und sehr tiefe persönliche Schutzverpflichtung gegenüber den Wundern unserer Natur und Umwelt, der Flora, Fauna und Artenvielfalt, es ist eine Verpflichtung fürs Leben ... Ich bin unendlich froh, eine Lösung gefunden zu haben, um unter Respektierung unseres Rechtsstaats dieses wunderbare Naturheiligtum schützen zu können. Als Präsident fühle ich mich ungeheuer glücklich, und als Bürger noch mehr, dieses Wunderwerk, dieses Heiligtum der Natur bewahren zu können ...”. Was hat sich heute verändert, dass dieses Heiligtum jetzt gefährdet werden kann?
 
11. Kurzum, Herr Präsident, wir halten es für die Pflicht des Staates, die Interessen Chiles zu wahren. Der Staat darf nicht erlauben, dass eine Firma mit allen Mitteln durch ein verantwortungsloses Projekt die Interessen des Landes bedroht, indem sie das Humboldt-Archipel und die Menschen, die dort leben und arbeiten, in Gefahr bringt. Das Umweltministerium und die Behörde für Umweltverträglichkeitsprüfung müssen beim obersten Gerichtshof Revision einlegen, um zu garantieren, dass das Umweltrecht eingehalten und dass gerade auch das vorbeugende Prinzip konsequent eingehalten wird, auf das sich das Gesetz gründet. Das ist der einzige Weg, eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten.  Sollte dieses Projekt genehmigt werden, wäre das eine Schande für Chile.
 
Folgende Organisationen schließen sich diesem offenen Brief an:
 
Federación de Pescadores de la comuna de La Higuera
A.G. de Trabajadores del Mar Independientes Punta de Choros
Agrupación de Trabajadores Independientes de Caleta Hornos
Movimiento de Defensa del Medio Ambiente - MODEMA
Organización de Desarrollo y Fomento al Turismo Punta de Choros-  ODEFOT
Agrupación Mujeres Orilleras de Caleta Hornos
Sindicato de Pescadores Buzos y Recolectores de Orilla La Cruz de Chungungo
A.G. de Pescadores y Mariscadores Los Choros
A.G. de Pescadores de Chungungo
Agua Potable Rural de Punta de Choros
Cooperativa Pesquera comercializadora Los Choros
Juntas de Vecinos de Los Choros
Cooperativa Punta Norte de Punta de Choros
Asociación de Pequeños Propietarios Agrícolas de Los Choros
Consejo Consultivo Conjunto Reserva Nacional Pingüino de Humboldt y Reserva Marina Choros-Damas
Pequeñas empresas de turismo, avistamiento de cetáceos y aves marinas,
gastronomía alojamiento y entretención.
Comuneros de la Comunidad Agrícola de Los Choros
Asociación de Mujeres Delicias de Punta de Choros
Defensa Ambiental IV Región
Red Ambiental Norte - La Serena
Red Ambiental Norte - Coquimbo
Acción Ecosocial IV
Revolución de la Cuchara Chile
Frente EcoSocial Elqui
Unidad Movimiento de Acción Social Región Coquimbo
Estudiantes de La Serena y Coquimbo
Newen Kallfu Coquimbo
NiUnaMenos Coquimbo La Serena
Federación Estudiantes Secundarios Serena Coquimbo -FESC
Agrupación de Mujeres Defensoras del Patrimonio Natural La Higuera
Sphenisco Región de Coquimbo
Defensores del Patrimonio Natural de la Región de Coquimbo
Valles en Movimiento de Monte Patria

2 Schritte vorwärts, 4 Schritte zurück

Landau 8. Mai 2018.

2 SchritteSeit über 20 Jahren verteidigen Natur- und Umweltschützer den Lebensraum der Humboldt-Pinguine, das Ökosystem von „La Higuera-Isla Chañaral“ (Nordchile) und fordern eine Meeresschutzzone. Im vergangenen Jahr hat die Regional Regierung Coquimbo und später auch die nationale Regierung das Bergbau- und Hafenprojekt der Firma Andes Iron abgelehnt und so ein Zeichen für eine nachhaltige Entwicklung der Region La Higuera gesetzt. Am 5. März – 6 Tage vor dem Regierungswechsel – sprach sich das Komitee der Minister einstimmig für die Meeresschutzzone „Pinguino de Humboldt“ aus. In der Folge erließ Präsidentin Bachelet auch das erforderliche Dekret. Die Regierung Bachelet ließ allerdings Größe und Begrenzung der Schutzzone offen. In der Summe sicher kein Durchbruch, aber Schritte in die richtige Richtung.
 
Jetzt hat der oberste Gerichtshof Chiles die Klage von Umweltschutzorganisationen gegen den Hafen Cruz Grande der Firma Compania Minera del Pacífico S.A. (CMP) abgelehnt. Kurz danach hat das 1. Umweltgericht in Antofagasta der Klage der Firma Andes Iron gegen die Ablehnung ihres Bergbau- und Hafenprojekte Dominga stattgegeben (s. Offener Brief vom 28. April). Die Urteile gefährden die Existenz vieler Menschen in der Region La Higuera und ein Ökosystems von Weltrang.

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Gracias Consejo Consultivo!

Mit meiner Unterschrift schließe ich mich dem Dank von Sphenisco e. V. an das Consejo Consultivo (Beirat) des Nationalen Schutzgebietes des Humboldt-Pinguins in Nordchile an. Der Beirat setzt sich seit mehr als 20 Jahren beispielhaft, unbestechlich und mutig für den Lebensraum der Humboldt-Pinguine und anderer bedrohter Tierarten ein. Im Bereich des Schutzgebietes finden auch acht Wal- und neun Delfinarten Nahrung, Große Tümmler ziehen dort ihre Jungen auf und viele Küstenbewohner verdienen mit Fischfang sowie Tourismus ihren Lebensunterhalt. Die Bemühungen des Consejos Consultivos, dieses Ökosystem von Weltrang zu bewahren, werden wir – jeder nach seinen Möglichkeiten - weiter unterstützen.

Wir verwenden ihre Daten ausschließlich für diese Kampagne, danach werden die Daten gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt. Wir werden Sie über die Aktion auf unserer Internetseite weiter informieren.

+++++ Vorübergehend offline wegen Cyberattacke +++++

Kann Justitia im Dunkeln sehen und will sie das auch überhaupt?

La Serena, Landau 21. März 2018.

JustitiaWir erinnern uns. Sphenisco und chilenische Umweltschützer haben bei der Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektes Dominga (Firma Andes Iron) immer wieder auf Irregularitäten im Prüfverfahren hingewiesen und sogar einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gefordert. Das Parlament kam dieser Aufforderung nach und untersuchte Unregelmässigkeiten, Fehler und Mängel in der Prüfung des Projektes Dominga. Unsere Mitarbeiterin Nancy Duman sagte damals vor dem Untersuchungsausschuss aus und fasste ihre Stellungnahme folgendermaßen zusammen:

  1. Der Antragsteller (Anm. Andes Iron) präsentiert ein Projekt das nicht die legalen Mindestanforderungen erfüllt, um bewertet werden zu können.
  2. Während des Prozesses werden die Beobachtungen der staatlichen Organe mit Umweltkompetenz ignoriert.
  3. Das vorgelegte Dokument und seine Erweiterungen oder Adendas beinhalten nicht die ausreichende Information (Anm. die Auswirkungen auf das bestehende Schutzgebiet und der Schiffsverkehr wurden beispielsweise nicht berücksichtigt), um eine korrekte Prüfung zu ermöglichen.
  4. Die SEA hätte daher eine Ablehnung empfehlen müssen und nicht die Zustimmung.
  5. Die Abstimmung der Kommission fand nicht aufgrund der Prüfung aller Aspekte statt.
  6. Wissenschaft und Forschung in Bezug auf die Bedeutung des Archipels und den Küstenbereich von La Higuera wurden nicht berücksichtigt, die Meinung von wissenschaftlichen Experten wurde nicht in Anspruch genommen.“ (s.a. Bericht vom 15. Mai 2017).

Die Frage ist erlaubt: Welcher Einflussnahme sind diese Versäumnisse geschuldet? Wer hat Einfluss genommen, damit die SEA ohne ausreichende sachliche Begründung empfahl, das Projekt Dominga zu genehmigen.

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Meeresschutzzone so nah und doch so fern

La Serena, Landau 18. März 2018.

MSZ1Vor über 10 Jahren wurde die Meeresschutzzone „Pinguino de Humboldt“ (Meeresregion La Higuera-Isla Chañaral) in Nordchile beantragt. Der Antrag ist wissenschaftlich gut begründet und soll ein weltweit bedeutsames Ökosystem, das auch die Hauptbrutgebiete der Humboldt-Pinguine beherbergt, vor der Zerstörung bewahren. Nach vielen Bürgerbeteiligungen bejaht aktuell die Mehrheit der Bevölkerung die Schutzzone und sieht in dem Vorhaben eine Chance, die Region La Higuera nachhaltig weiterzuentwickeln.

Dem Schutz des sensiblen Ökosystems in der Region Coquimbo stehen allerdings immer wieder mächtige wirtschaftliche Interessen entgegen. Erst sollte ein Hotel, dann 3 Kohlekraftwerke und jetzt mehrere Häfen zur Verschiffung von Eisenerz ohne Rücksicht auf die Umwelt gebaut werden. Außerdem passt die geplante Schutzzone nicht zu dem Vorhaben eines biozeanischen Korridors. Dieser soll Pazifik und Atlantik verbinden und erfordert riesige Hafenkapazitäten u.a. in der Kommune La Higuera.

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Meeresschutzzone „La Higuera-Isla Chañaral“ 2017 - Chronologie

ChronologieLandau 18. Dezember 2017.

Seit mehr als 20 Jahren bedrohen immer wieder Industrieprojekte die Meeresregion „La Higuera-Isla Chañaral“ (Nordchile) und damit auch  die Hauptbrutgebiete der Humboldt-Pinguine. Vor einigen Jahren gefährdeten die Kohlekraftwerke Barrancones und Farellones die bedrohte Pinguin-Art, aktuell sind es das Bergbau- und Hafenprojekt Dominga sowie das Hafenprojekt Cruz Grande der grossen Bergbaugesellschaft CMP (Compañía Minera del Pacífico). Die folgende Chronologie dokumentiert die Ereignisse und Erfolge im Kampf für den Lebensraum der Humboldt-Pinguine sowie anderer bedrohter Arten im Jahr 2017:

Januar

  • das alte Jahr endet mit Protesten gegen das Projekt „Dominga“ und den Industriehafen in Totoralillo Norte (s. Bericht vom 10. Dezember 2016).
  • die Klage der Bürgerinitiative MODEMA gegen die Genehmigung von Cruz Grande ist Anfangs des Jahres bei Umweltgericht in Santiago anhängig.

Februar

  • nach zahlreichen Einsprüchen gegen „Dominga“ im Rahmen der Bürgerbeteiligung verlängerte die SEA (Behörde zur Prüfung der Umweltverträglichkeit) zur allgemeinen Überraschung das Prüfverfahren und forderte die beteiligten Behörden zu Stellungnahmen in einer 4. Adenda auf (s. Bericht vom 2. Februar 2017).

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Ohne Blau kein Grün und ohne Grün kein Wir!

La Serena, Coquimbo 12. September 2017.

Diese treffende Prämisse begleitete die Atmosphäre, die man in Begegnungen und Gesprächen, Austausch und Ausstellungen während des 5 Tage dauernden Kongresses IMPAC 4 in der Region Coquimbo erlebte.  Ohne Zweifel waren die Anwesenden - Experten, Wissenschaftler, Personen in leitenden sozialen und politischen Funktionen, Amtsträger, Studenten und Verfechter einer verantwortlichen Beziehung mit der Umwelt - von der extremem Dringlicheit überzeugt, die Ozeane, unser Meer als Quelle des Lebens, zu schützen.

Sphenisco, in Einklang mit und konsequent in den Motiven seiner Gründung im Jahr 2007, hat an dem Kongress teilgenommen, um einen starken Impuls in Chile und international für die Petition “Dringend: Ein Schutzgebiet für Pinguine in Chile!”, der Umweltorganisation Rettet den Regenwald zu setzen.

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